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Wie ist der Begriff Ausführungsbeginn definiert?
Ein Auftragnehmer, der für ein Ingenieurbauwerk sowohl mit Ingenieurplanungsleistungen als auch mit Betoninstandsetzung, Betonbauarbeiten und Stahlbauarbeiten beauftragt war, stand auf dem Standpunkt, mit Beginn der Ingenieurleistungen sei auch der "Beginn der Ausführung" erfolgt.
Der Auftragnehmer hatte auch mehr als 2 Monate nach dem von ihm selbst im Bauzeitenplan angegebenen Termin des Ausführungsbeginns noch nicht einmal mit der Baustelleneinrichtung begonnen, woraufhin ihm der Auftraggeber kündigte. In der Folge kam es zum Rechtsstreit.
Das OLG Düsseldorf (Az. 23 U 126/18 vom 25.07.2019) befand, dass mit dem "Beginn der Ausführung" mindestens die Baustelleneinrichtung zu verstehen war, nicht jedoch bereits die vorweglaufenden (geringfügigen) Planungsleistungen.